FDP – Jena: Eine populistische Mehrheit aus LINKE, AfD und Grüne hat sich gestern im Stadtrat gefunden und die Nahverkehrstarife des VMT abgelehnt

Damit wird eine rechtlich unhaltbare Position eingenommen, die letztlich den Bestand des VMT gefährdet. Nur um so zu tun, man könne niedrigere Fahrscheinpreise für Kinder- und Jugendliche erreichen werden drei heuchlerische Positionen eingenommen.

Die Linke fordert die Verwaltung auf, beim VMT niedrigere Fahrscheinpreise für Kinder und Jugendliche zu erreichen, wohl wissend, dass die Landesgesetzgebung eine höhere Spreizung zwischen Standardpreisen und ermäßigten Preisen nicht zulässt. Eine schriftliche Mitteilung der von Linken und Grünen mitgetragenen Landesregierung wird ignoriert.

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Heuchlerisch ist, dass linke und grüne Stadträte nicht auf die eigene Landesregierung einwirken und stattdessen die eigene Stadt und den VMT mit einer unerfüllbaren Aufgabe betrauen. Bei solch einem uneinlösbaren versprechen macht die AfD gerne mit.

Es ist davon auszugehen, dass diese Bündnis aus LINKE, AfD und Grüne die Nahverkehrstarife des billigen Effekts wegen wiederholt ablehnen werden. Dann wird vertragsgemäß ein Austrittsmechanismus in Gang gesetzt, der dazu führt, dass Jena den Tarifverbund verlässt.

„Das ist der Gipfel grüner Heuchelei, die den verbalen Einsatz der Grünen für Klimaschutz und ÖPNV Lügen straft. Sie werden den Bürgern erklären müssen, warum sie dann zwei Tickets kaufen müssen, wenn es mit der Bahn nach Erfurt geht.“, sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende Alexis Taeger

Jenaer Nahverkehr, Foto: Frank Liebold / Jenafotografx
Jenaer Nahverkehr, Symbol-Foto: Frank Liebold JenaFotografx.de

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Info, FDP Jena // Stefan Beyer
Symbol-Foto: Straßenbahn / ÖVPN – Frank Liebold JenaFotografx.de